Allgemeine Geschäftsbedingungen
1§ Geltungsbereich
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen JusztReinigungsbedarf , Inhaber und Geschäftsführer Hr. Ronald
Juszt | H. v. Beckstraße 15A | A-2483 Ebreichsdorf und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden
Fassung. Abweichende Einkaufsbedingungen des Bestellers, die in Widerspruch stehen, erkennt
JusztReinigungsbedarf nicht an, auch wenn sie der Bestellung zugrunde gelegt werden und
JusztReinigungsbedarf dem Inhalt nicht ausdrücklich widersprochen hat. Mit der Abgabe seiner Bestellung
erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften (insbesondere den
Bestimmungen des KSchG) ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser
AGB unverändert wirksam.
2§ Vertragsschluss
JusztReinigungsbedarf behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot inhaltlich jederzeit zu
verändern. Unsere Angebote sind stets freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als Festofferte gekennzeichnet
sind und gelten, wenn keine andere Frist angegeben ist, 3 Monate ab dem Datum der Zustellung. Die Bestellung
im Online-Shop unter www.JusztReinigungsbedarf.at oder über die telefonischen Bestellnummern stellen ein
Angebot an Hr. Juszt Ronald zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Vertrag kommt durch Annahme der
Bestellung durch die Juszt-Reinigungsbedarf zustande, und zwar entweder durch Absendung einer
Auftragsbestätigung mittels Post, Telefax oder E-Mail oder unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware.
Etwaige Druckfehler, offensichtliche Irrtümer, Schreib- und Rechenfehler sind für Juszt-Reinigungsbedarf nicht
verpflichtend.
3§ Vertragssprache
Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst und Beschwerdeerledigung werden durchgängig
in deutscher Sprache angeboten.
4§ Widerrufsrecht / Rücktrittsrecht
(1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen (Brief,
Mail, auf www.jusztreinigungsbedarf.at ). Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder
ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die komplette Waren in Besitz genommen haben
bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie an (Hr. Ronald Juszt | H. v. Beckstraße 15A | A-2483
Ebreichsdorf , Telefonnummer: +43 (0) 664 / 356 93 49, E-Mail-Adresse: ronald@jusztreinigungsbedarf.at) mittels
einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden. Machen Sie von der Möglichkeit Gebrauch mit per Email an:
ronald@jusztreinigungsbedarf.at einen solchen Widerruf zu übermitteln, so werden wir Ihnen unverzüglich eine
Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
(2) Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den
Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt
ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem
Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist
gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
(3) Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
(4) Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur
Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist.
(5) Vom Rücktrittsrecht wird bei Bestellung und bei Verkauf, die Reinigungsautomaten ausgeschlossen.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl
oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten
würde,
• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur
Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit
anderen Gütern vermischt wurden,
• zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber
frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von
Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn
die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
5§ Preise
(1) Grundsätzlich gelten jene Kaufpreise und Transportkosten, für die bestellten Waren als vereinbart, die sich
aus den aktuellen Prospekten, Katalogen, Preislisten, Webshops und ähnlichen Publikationen von JusztReinigungsbedarf ergibt.
(2) Soweit nicht anders vereinbart, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Tagesnettopreise "ab Werk" zzgl.
der gesetzlichen Umsatzsteuer exklusive aller mit dem Versand entstehenden Spesen.
(3) Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EG fällt keine Umsatzsteuer an, diese müssen aber die jeweiligen
nationalen Einfuhrabgaben entrichten. Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EG fällt unter Nachweis der
UID keine österreichische Umsatzsteuer an, diese haben dafür die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu
entrichten.
(4) Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des
Bestellers. Die Preise für die angebotenen Lieferungen und
Leistungen enthalten nicht Kosten, die von Dritten verrechnet werden.
5§ Lieferungen
(1) Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 7 Werktagen ab der Bestellung des Kunden, aber jedenfalls
innerhalb von 30 Tagen ab Bestelldatum. Sollten wir - etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware – eine
Bestellung nicht annehmen können, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich mit. Geltendmachung von
Schadensersatzansprüchen des Bestellers sind ausgeschlossen.
(2) Die Lieferung erfolgt ab Werk, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Teillieferungen sind zulässig. Bei
unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Adressangaben durch den Kunden trägt dieser alle daraus
entstehenden Kosten.
6§ Zahlungsbedingungen
(1) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort ab Rechnungseingang mittels der Ware beiliegendem
Erlagschein abzugs- und spesenfrei fällig.
(2) Die Zahlung ist rechtzeitig, wenn sie spätestens am letzten Tag der Zahlungsfrist bei uns eintrifft.
(3) Die gesetzlichen (Verzugs)Zinsen nach § 1333 Abs 1 ABGB betragen für Nicht-Kaufleute gemäß § 1000 Abs
1 ABGB 4% jährlich. – Nach § 1333 Abs 2 ABGB betragen die gesetzlichen Verzugszinsen „zwischen
Unternehmern aus unternehmerischen Geschäften" (= zweiseitige Handelsgeschäfte) 8% „über dem
Basiszinssatz" (d.s. dzt insgesamt: 10,2 %). Der Kunde ist bei Zahlungsverzug verpflichtet sämtliche
JusztReinigungsbedarf durch diesen Zahlungsverzug entstehenden zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung
notwendigen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. Weiters ist der Kunde verpflichtet in der Mahnstufe 2 - €
10,00 und in der Mahnstufe 3 - € 20,00 an Mahnspesen zu bezahlen.
7§ Gewährleistung
(1) Beanstandungen der Ware müssen uns innerhalb einer Woche nach der Ankunft angezeigt werden. Für
Witterungseinflüsse, unsachgemäße Lagerung oder Behandlung haften wir nicht.
(2) Für von uns gelieferte fremde Erzeugnisse haften wir grundsätzlich darüber hinaus nur in dem Umfang, in
dem unsere Lieferanten die Gewähr für ihre Fabrikate uns gegenüber übernehmen und erfüllen.
8§ Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von JusztReinigungsbedarf.
Beanstandungen der Ware müssen uns innerhalb einer Woche nach der Ankunft angezeigt werden.
9§ Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gelten die Bestimmungen des österreichischen Rechtes, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das
Ausland geliefert wird. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Ort unseres Firmensitzes gemäß Eintragung im
Handelsregister.